Seit Beginn des Ukraine-Kriegs setzt Russland massiv Streumunition ein. Die USA liefern im Rahmen ihrer Militärhilfen seit Sommer 2023 ebenfalls Streumunition an die Ukraine. Das funk-Format STRG_F hat sich den Einsatz und die Folgen in einer 60-minütigen Dokumentation genauer angeschaut.
Streumunition ist aufgrund ihrer wahllosen Zerstörungskraft und der Gefahr durch langlebige Blindgänger extrem gefährlich. Russland, die USA und die Ukraine haben das Oslo-Abkommen, ein völkerrechtliches Verbot von Streumunition, dennoch nie unterschrieben. 124 andere Staaten schon, darunter Deutschland. Für sie sind Lagerung, Produktion und Einsatz verboten, außerdem müssen sie andere Länder wie die USA vom Einsatz abhalten.
Recherchen von STRG_F und dem ARD-Magazin PANORAMA belegen nun erstmals, dass die USA weiterhin Streumunition in Deutschland lagern und diese von hier aus in die Ukraine transportiert wird. Die Kenntnis darüber verstößt wohl gegen den völkerrechtlichen Vertrag. Konfrontiert mit den Recherchen, erklärt Verteidigungsminister Pistorius: „Also erstens weiß ich das nicht, woher geliefert wird und zweitens würde ich es auch nicht kommentieren.”
STRG_F recherchiert monatelang – auch von vor Ort
Eine Bedingung für die Lieferung der US-Streumunition an die Ukraine war der „verantwortungsvolle Umgang” damit. Das heißt, sie soll nur gegen russische Truppen in der Ukraine und nicht in besiedelten Gebieten eingesetzt werden. Außerdem wird der Einsatz streng dokumentiert, um Blindgänger später räumen zu können, erklärt die Ukraine auf Anfrage. Doch Berichten von Human Rights Watch und der UN zufolge soll die Ukraine schon vor den US-Lieferungen alte sowjetische Streumunition zur Befreiung von russisch besetzten Gebieten rund um das ostukrainische Isjum eingesetzt haben. Dabei sollen auch Zivilist:innen getötet worden sein.
Die STRG_F-Reporterinnen Mariam Noori und Lisa Hagen beschäftigten sich über ein Jahr mit einer Waffe, die lange geächtet wurde, jetzt aber wieder salonfähig zu werden scheint. Sie waren im Osten der Ukraine und haben mit Opfern von Streumunitionsangriffen gesprochen. Sie trafen in Genf bei der Konvention zur Ächtung von Streumunition Diplomat:innen, die um eine Haltung zum Einsatz von US-Streumunition zur Verteidigung der Ukraine ringen. Und sie kamen einem lang gehüteten Geheimnis auf deutschem Boden auf die Spur und versuchten mit deutschen Politikerinnen und Politikern über ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen zu sprechen. Ein Film über Dilemmata und die Herausforderungen, moralische und humanitäre Prinzipien in Kriegszeiten aufrechtzuerhalten.
STRG_F wird vom NDR für funk produziert. Mehr Informationen stehen auf der Formatseite im Presseportal zur Verfügung.
Über funk
funk ist das Content-Netzwerk von ARD und ZDF, das Online-Inhalte für 14- bis 29-Jährige bietet. Die über 60 funk-Formate aus den Bereichen Information, Orientierung und Unterhaltung sind auf Facebook, YouTube, Snapchat und Instagram sowie auf funk.net zu finden. Die Inhalte entstehen in Redaktionen von ARD und ZDF in ganz Deutschland und zusammen mit Creator:innen und Produzent:innen. funk arbeitet mit etablierten Köpfen der Webvideo-Szene zusammen, unterstützt und fördert aber auch Newcomer:innen. Die funk-Zentrale in Mainz trifft strategische Entscheidungen, entwickelt das Angebotsportfolio und optimiert zusammen mit den Partner:innen die Formate.